#Lockdown: Gericht bestätigt katastrophales Versagen der Politik Reiner Fuellmich Amtsgericht Weimar
Dringlicher Aufruf von Marianne Grimmenstein:
“Die Lage spitzt sich zu. Es droht eine Impfpflicht auch gegen COVID 19. Das werden wir kaum mit den Gerichten rechtzeitig verhindern können, denn die Gerichte sind enorm überlastet (über 30.000 Klagen sind schon wegen der CORONA-Krise anhängig) und wir haben noch dazu einen großen Richtermangel (über 3000 Richterstellen sind nicht besetzt). Wir können jedoch nicht darauf warten, dass immer mehr Menschenleben ruiniert werden, bis die Gerichte endlich entscheiden. Da es sich bei dem neuen Impfstoff gegen COVID-19 um eine ganz neue Substanz handelt, die gar nicht richtig erforscht wurde, rechnen mehrere Professoren für Deutschland mit mindestens 80.000 zusätzlichen Toten
und mehrere Millionen Geschädigten, die ein Leben lang kein normales Leben mehr führen können.
Das darf nicht geschehen. DAS MUSS VERHINDERT WERDEN!
Wir haben nur noch eine Möglichkeit diesen Wahnsinn noch rechtzeitig zu stoppen, dass wir schnellstens die Rechtslage zu unseren Gunsten ändern. Die Impfpflicht muss generell abgeschafft werden. Wir haben gar keine andere Wahl mehr!
Um die ganze Bevölkerung in Deutschland zu schützen, habe ich wegen dieser lebensbedrohlichen Notlage am 24. November 2020 eine Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk u. a. beim Bundestagspräsidenten und auch bei der EU offiziell angemeldet. Da ich das ganze deutsche Volk angemeldet habe, sind alle Wahlberechtigten berechtigt, der Verfassungsgebenden Versammlung beizutreten (s. Informationsschreiben).
Nach dem Prinzip der Volkssouveränität erhält man mit dem offiziellen Beitritt zu einer Verfassung-gebenden Versammlung ab sofort einen besonderen rechtlichen Status. Das würde für Sie bedeuten, wenn Sie der Versammlung offiziell beitreten, müssen Sie sich und Ihre Kinder nicht mehr impfen lassen, denn jedes Mitglied ist von Vorgaben der amtierenden Staatsgewalten unabhängig und auch nicht an Regelungen einer schon bestehenden Rechtslage gebunden!
Die Mitglieder einer Verfassungsgebenden Versammlung sind nur noch an die universalen Menschenrechte gebunden. Eine Verfassunggebende Versammlung hat grundsätzlich einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung
gewählte Volksvertretung. Sie können auch hier darüber ausführlich lesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung [1]
Eine Verfassungsgebung ist ausschließlich durch das Volk jederzeit möglich, ohne dass es hierzu einer besonderen konstitutionellen (verfassungsmäßigen) Ermächtigung bedarf. Dies wurde mir durch den deutschen Bundestag schon länger schriftlich bestätigt (s. Anhang).
Meine Initiative finden Sie unter: http://www.gemeinwohllobby.de/ Wir müssen uns jetzt wirklich beeilen.
Wir können es nur gemeinsam schaffen, diesen zerstörenden Entwicklungen bald ein Ende zu setzen.
Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein
Corneliusstr.11
58511 Lüdenscheid
Tel: 02351-27573
Email: loesungsideen@web.de
Zu meiner Person: ich bin Initiatorin der CETA-Klage (Freihandelsabkommen EU-Kanada, das unsere Umwelt enorm zerstört), und seit Jahrzehnten aktiv für den Schutz des Gemeinwohls und der Demokratie. In diesem Jahr war ich schon Kandidatin für den Alternativen Nobelpreis.
Näheres finden Sie über mich unter:
https://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Grimmenstein [2]
siehe auch hier:
https://zur-corona-krise.info/58511_Luedenscheid_gemeinwohllobby.de
Die Berufsgenossenschaft zu FFP-2, FFP 3 Masken: diese sind als “Atemschutzgerät” eingestuft. Maximale Tragezeit zwischen 75 und 120 Minuten! Nur einmalige Verwendung!
Eine FFP2 Maske oder höher kann nur freiwillig getragen werden, da eine Anordnung zum tragen nur nach einer ärztlichen Untersuchung erfolgen kann. Zumindest kann das ein Ministerpräsident nicht beliebig anordnen! Dieser Herr ist für die Gesundheit der bayerischen Bevölkerung absolut fehl am Platz. Juristen sollten jetzt prüfen ob die neueste Anordnung zum tragen dieser Masken nicht als fahrlässige Körperverletzung einzustufen ist.
(https://adp-medien.de/zoom/adp-news?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1362&cHash=41365187a9202efa93aa0616df1e9bfb)
An die Pressestelle der Staatskanzlei Bayern
Sehr geehrte Frau Tanja Sterian, sehr geehrter Herr Wolfgang Wittel,
wenn Sie schon die Pressearbeit für unseren nicht mehr ganz so innig geliebten Herrn Ministerpräsidenten Söder übernommen haben, können Sie mir sicherlich weiterhelfen.
Schon seit Ausbruch der Pandemie im März letzten Jahres suche ich verzweifelt eine zertifizierte und durch wissenschaftliche Studien belegten Schutz aufweisende FFP2 Maske, welche gegen diesen tödlichen Virus hilft.
Nach einer Anfrage bei mittlerweile mindestens 100 Apotheken im In- und Ausland bin ich selbst nach 10 Monaten nicht fündig geworden. Masken welche über das CE Prüfzeichen verfügen sind stets mit dem Zusatz versehen „wirkt nicht gegen Covid“, „kein Schutz vor Covid“ oder nicht geeignet sich vor Covid zu schützen.
Da Sie, bzw. Ihr über allen Dingen stehender Chef, ab Montag eben diese Masken als verpflichtend bei der Nutzung des ÖPNV und beim Betreten des Einzelhandels vorschreiben, wäre ich ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir eine Bezugsquelle (eine einzige Bezugsquelle würde mir schon reichen) für eine FFP2 Maske mit belegtem Virenschutz gegen Covid und dessen auch schon im Umlauf befindlichen Mutationen nennen würden.
Außerdem wäre es wohl angebracht, eine derartige Maske der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Die von uns entrichteten Steuern müssten doch vollkommen ausreichend für diesbezügliche Beschaffungen seitens der Landesregierung sein!
Des weiteren erwarte ich auch eine Stellungnahme bezüglich der Aussage des RKI, dass eine FFP2 Maske nur nach ärztlicher Untersuchung getragen werden soll. Wer wird im gegebenen Fall die Kosten dafür übernehmen?
Sollten Sie mir dies nicht übermitteln können, oder ich keine Antwort auf diese eMail erhalten, gehe ich davon aus, dass es eine solche FFP2 Maske nicht käuflich zu erwerben gibt. Als Schlussfolgerung dessen werde ich dann davon ausgehen, dass Sie unseren allwissenden Herrn Ministerpräsidenten falsch verstanden haben und die Anordnung somit hinfällig ist. Etwaige Bußgeldbescheide oder Anhörungen werde ich zur Bearbeitung in eigener Zuständigkeit an Sie übersenden.
Ich erwarte eine fundierte Stellungnahme bis spätestens 17.01.2021.
Mit freundlichen Grüßen
